Wehret den Anfängen

Nein zur EU Diktatur
Unbeachtet von den Massenmedien hebelt der Vertrag von Lissabon die nationalen Gesetze aus. Das durch Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof zu den Grundfreiheiten unbemerkt etablierte „Herkunftslandprinzip“ drückt die Lohnstandards – und Arbeitnehmerrechte auf ein Minimum.

Zugleich sind grundlegende Menschen – und Völkerrechtsgrundsätze nicht mehr unantastbar: Todesstrafe, Schießbefehl auf Demonstranten, Angriffskriege – nichts soll mehr ausgeschlossen werden.

Doch es regt sich Widerstand. Die irische Bevölkerung – als einzige der EU Nationen direkt zum Vertragswerk befragt – stimmt mit NEIN. Währenddessen formiert sich in Deutschland eine neue ausserparlamentarische Opposition. Sie trägt ihre Angst vor einem autoritären Überstaat der Konzerne auf die Straße.

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Eine Antwort zu “Wehret den Anfängen

  1. So ist die Situation und der absolute Faschismus wird bald unser Leben bestimmen! Unsere Verbrecher-Regierung belügt und betrügt das Volk ständig und ich bin der Ansicht, wir sollten ein Tribunal einrichten und die Schuldigen einer gerechten Strafe zuführen.

    Wir haben keine frei gewählte Regierung oder glaubt hier noch einer an demokratische und freie Wahlen? Warum wollte man wohl Wahlbeobachter nach Deutschland schicken? Sicher nicht, weil es bei uns demokratisch zugeht! Die Etablierten, CDU/CSU, FDP, SPD und die Grünen sind nur Volksverdummer, ihre Aufgabe ist es das Volk dumm zu halten, damit die Banker es ausrauben können. Alle sind von dieser Mafiamethode betroffen!

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